EU-Komission verklagt Deutschland wegen dreckiger Luft EU-Klage trifft Deutschland

von Sven Kötter 17.05.2018

Wegen zu häufiger Missachtung von 2010 in Kraft getretenen EU-Grenzwerten von Stickoxiden verklagt die EU-Komission Deutschland und fünf weitere Staaten vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Man habe zu wenig für die Einhaltung der Limits und für den Kampf gegen die Luftverschmutzung getan.

Zu häufige Missachtung von EU-Grenzwerten bei der Emission von Stickoxiden und zu langsames Handeln im Kampf gegen Luftverschmutzung durch Feinstaub sind die Hauptkritikpunkte, die Deutschland und fünf weiteren Staaten von der EU-Komission vorgeworfen werden. 2010 habe man sich EU-weit auf Grenzwerte von Stickoxiden geeinigt, die aber auch 2017 in 66 deutschen Städten noch nicht eingehalten werden konnten. Besonders Großstädte wie München, Köln oder Stuttgart übertreffen die selbst auferlegten Limits teilweise deutlich. Die EU-Komission begründet die nun erfolgte Klage mit dem Schutze der Bürger, die unter der fehlenden Dynamik bei der Bekämpfung von Feinstaub und Stickoxiden am meisten leiden. In der gesamten EU belaufen sich die jährlichen Todesfälle, die auf das Konto schädlicher Abgase gehen, auf ca. 400.000. Eine besondere Rolle bei der Emission von Feinstaub und Stickoxiden nehmen Diesel-Motoren ein, die seit dem Volkswagen-Skandal verstärkt in der Kritik stehen, weil sie Laborwerte im Straßenverkehr oftmals um ein vielfaches übertreffen. Der aktuelle Streit dreht sich um die Nachrüstung von Selbstzündern. Die Hersteller pochen auf ein einfaches Software-Update, während vermehrt Stimmen nach Hardware-Nachrüstungen aufkommen. Die Einhaltung der EU-Grenzwerte scheint auf jeden Fall schwieriger zu sein und länger zu dauern als man es 2010 noch gedacht hat. Die Reaktionen Deutschlands auf die Klage der EU-Komission fielen gemischt aus.

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EU-Klage gegen Deutschland wegen Luftverschmutzung

Als Reaktion auf die Klage der EU-Komission gegen Deutschland wegen zu hoher Stickoxid-Emissionen und Luftverschmutzung, erneuerte Bundesumweltministerin Svenja Schulze ihren Apell an die Autobauer, Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller auf den Weg zu bringen. Man wolle Fahrverbote und weitere Wertverluste für die Verbraucher vermeiden. Zudem fürchtet man weitere negative Auswirkungen für die Bürger, wenn die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof Erfolg haben sollte.

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