Verbot von Benzin- und Dieselautos (Verbrennerverbot!) Dänemark plant Verbrennerverbot

von Alexander Koch 04.10.2018
Inhalt
  1. Verbrennerverbot in London & Dänemark
  2. Verbot von Benzin- und Dieselautos in Frankreich
  3. Verbrennerverbot auch in Deutschland?
  4. Angela Merkel sieht Verbot für Benzin- und Dieselautos
  5. Deutschland: Mitglied der ZEV-Allianz
  6. Nachteile eines Verbot von Benzin- und Dieselautos

Ein Verbot von Benzin- und Dieselautos wird in Europa immer populärer: Während Dänemark das Verbrennerverbot für 2035 plant, sperrt London schon April 2019 herkömmliche Autos teilweise aus. Kommt sowas auch für Deutschland in Betracht?

Dänemark will ein Verbot von Benzin und Dieselautos! Bis 2030 soll der Verkauf von reinen Verbrennern auslaufen, sagte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen am Dienstag, 2. Oktober 2018, vor dem dänischen Parlament. Stattdessen sollen die Dänen auf Hybrid-, Elektro- oder sonstige emissionsarme Fahrzeuge setzen. Bis 2035, so die Vision des Ministerpräsidenten, solle jeder Neuwagen in Dänemark elektrisch oder in anderer Weise emissionsfrei betrieben werden. Genauere Angaben zum Verbrennerverbot blieb Rasmussen schuldig. Ganz im Gegensatz zu London, das wird nämlich das Verbot von Benzin und Dieselautos schon ab April 2019 konkret und gebietsweise testen. Das hat die Verwaltung des Finanzdistrikts in der britischen Hauptstadt im August 2018 mitgeteilt. Zunächsten soll ein Teil der Moor Lane, eine vergleichsweise kleine Straße in London, für alle Fahrzeuge außer E- und Hybridautos gesperrt werden. Grund für das Pilotprojekt ist die hohe Abgasbelastung in den engen Straßen der Londoner Altstadt. Die Ergebnisse des Versuchs könnten dann richtungsweisend für ein ausgeweitetes Verbrennerverbot in London sein.

Blaue Plakette soll Diesel aus Städten verbannen (Video):

 
 

Verbrennerverbot in London & Dänemark

Im Streit um ein mögliches Verbot von Benzin- und Dieselautos hat die niederländische Stadt Rotterdam im Juni 2018 neu entschieden: In der Rotterdamer Umweltzone dürfen Benziner, die erstmals vor Juli 1992, und Dieselfahrzeuge, die vor 2001 zugelassen wurden, nicht mehr fahren. Medienberichten zufolge habe der Staatsrat als höchste rechtliche Instanz des Landes der Stadt Rotterdam das Recht erteilt, eigene Güterabwägungen zu treffen. Damit widersprach der Staatsrat einem anderen Gericht, das im Juni 2017 das Fahrverbot für alte Benziner als unverhältnismäßig beurteilte. Durch die Neuregelung darf Rotterdam ab sofort selbst entscheiden. Dabei sei irrelevant, ob die Umweltbelastung durch nur wenig alte Autos "nicht signifikant groß" sei. Wenn das Verbot von Benzin- und Dieselautos Teil eines Pakets verschiedener Maßnahmen sei, die Luftqualität zu verbessern, dürfe die niederländische Stadt in Eigenregie handeln, heißt es weiter.

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Verbot von Benzin- und Dieselautos in Frankreich

Nicht nur in Dänemark, England oder den Niederlanden werden die Pläne für ein Verbot von Benzin- und Dieselautos konkreter: Frankreich möchte etwa den Verkauf von Autos mit Verbrennungsmotoren bis 2040 stoppen. Das sagte Umweltminister Nicolas Hulot im Juli 2017 bei der Vorstellung des neuen Klimaplans. Nach dem Austritt der USA aus dem UN-Klimaabkommen will Paris die eigenen Klimaschutzziele verschärfen und bis 2050 klimaneutral werden. Das bedeutet, dass nur so viel klimaschädliches Treibhausgas CO2 ausgestoßen werden soll, wie etwa durch Wälder und Speichertechniken aus der Atmosphäre geholt werden kann. Bislang sah das französische Energiewendegesetz bis Mitte des Jahrhunderts eine Verringerung der Emissionen um 75 Prozent gegenüber 1990 vor. Neben Paris schmieden drei weitere Metropolen Pläne, bestimmte Fahrzeuge schon 2025 auszuschließen. Medienberichten zufolge beschlossen die Städte Athen, Madrid und Mexiko-Stadt während des "C40 Mayors Summit", Dieselfahrzeuge ab 2025 zu verbieten. Athen möchte sogar dem Vorbild des Verbrennerverbots folgen und in ein paar Jahren gar keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr zulassen. Mehr zum Thema: Winfried Kretschmann kritisiert eigene Partei

 

Verbrennerverbot auch in Deutschland?

Das Ausland hat konkrete Pläne für ein Verbot von Benzin- und Dieselautos – doch wie schaut es in Deutschland aus? Zuletzt forderte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter im April 2018 ZDF ein Verbrennerverbot und warf zugleich der Bundesregierung vor, der Industrie keine "klaren Leitplanken" zu setzen. Deshalb hinke Deutschland bei der Mobilität hinterher, so der Grünen-Politiker. "Wir Grüne fordern ein klares Enddatum für den Verbrennungsmotor, so wie es viele andere europäische Länder und Städte beschlossen haben." Aus seiner Sicht schaffe das Verbot von Benzin- und Dieselautos Anreize und Planungssicherheit für die Wirtschaft. Die Äußerung von Hofreiter ist durchaus bemerkenswert, schließlich war der ehemalige Grünen-Parteichef Cem Özdemir in den Sondierungsgesprächen nach der Bundestagswahl 2017 von einem Verbrennerverbot ab 2030 abgerückt. "Mir ist klar, dass wir alleine nicht das Enddatum 2030 für die Zulassung von fossilen Verbrennungsmotoren durchsetzen werden können", sagte Özdemir der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" Anfang November 2017. Statt des konkreten Datums für den Ausstieg hatten die Grünen nur noch "ein klares Bekenntnis [verlangt], dass wir alles dafür tun, um die Fahrzeuge der Zukunft – vernetzt, automatisiert und emissionsfrei – zu bekommen". 

Diese Konsequenzen hätte das Verbrennerverbot (Video):

 
 

Angela Merkel sieht Verbot für Benzin- und Dieselautos

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich im August 2017 in der "Welt am Sonntag" gegen ein Verbot von Benzin- und Dieselautos ausgesprochen und eingeräumt: "Wir brauchen gerade auch Diesel-Autos, um unsere CO2-Vorgaben in den nächsten Jahren zu erfüllen." In der ZDF-Sendung "Berlin direkt" erklärte Angela Merkel: "Es hat keinen Sinn, jetzt die Menschen zu verunsichern." Die Brückentechnologie Verbrennungsmotor "werden wir nicht Jahre brauchen, sondern ich würde sagen: Jahrzehnte." Damit widerspricht die Kanzlerin ihrer vorherigen Aussage, in dem sie das Verbrennerverbot für den "richtigen Ansatz" hielt, auch wenn sie noch keinen zeitlichen Rahmen für eine Umsetzung nennen wollte. In der "Welt am Sonntag" sprach sie der Automobilindustrie jedoch ihre Unterstützung aus, räumt aber ebenso ein daran arbeiten zu müssen, die NOX-Emissionen der Diesel reduzieren zu müssen. Um das Pariser Klimaabkommen aus dem Jahr 2015 zu erfüllen, müsste Deutschland seine CO2-Emissionen um bis zu 95 Prozent senken.

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Deutschland: Mitglied der ZEV-Allianz

Ein Beschluss im Rahmen der Klimakonferenz der Vereinten Nationen sorgte zuvor nicht nur in der deutschen Automobilbranche für mächtig Aufruhr: Deutschland trat 2015 der ZEV-Allianz (zero-emission vehicle) bei. Dieser Zusammenschluss setzt sich zum Ziel, spätestens im Jahr 2050 alle Fortbewegungsmittel, die nicht emissionsfrei fahren, von den Straßen zu verbannen – es läuft also auf ein Verbot für Benzin- und Dieselautos hinaus. Bei der Vereinigung nehmen neben Deutschland bereits andere Länder teil: Großbritannien, Niederlande, Norwegen, acht US-Bundesstaaten (u. a. Kalifornien) sowie die kanadische Provinz Quebec wollen das Verbot für Verbrennungsmotoren forcieren. Ziel der Anstrengungen ist es, den weltweiten Schadstoffausstoß um bis zu 40 Prozent zu senken und dabei zu helfen, den Klimawandel zu unterbinden. Außerdem wird die Ersparnis durch das Verbrennerverbot jährlich auf beträchtliche eine Milliarde Tonnen CO2-Emissionen geschätzt.

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Nachteile eines Verbot von Benzin- und Dieselautos

Die IG Metall füchrtet angesichts des diskutierten Verbots von Benzin- und Dieselautos um tausende Jobs in Deutschland. Aufgrund zunehmender Elektrifizierung und den rasenden Fortschritt in Asien in der Entwicklung von Batterien für Elektroautos sei man in Sorge, die deutsche Industrie könne abgehängt werden. "Die hiesige Automobilindustrie darf nicht als Bremser auftreten, sondern muss sich an die Spitze der technologischen Entwicklung setzen", forderte der bayerische Bezirksleiter Jürgen Wechsler. Auch VW-Betriebsratschef Osterloh warnte bereits vor den Konsequenzen eines möglichen Verbrennerverbot schon ab dem Jahr 2030 – 20 Jahre früher, als von der Bundesregierung bereits indirekt beschlossen (Beitritt ZEV-Allianz). Ihmzufolge seien in den kommenden zehn Jahren rund 25.000 Stellen betroffen, die durch den Schwenk zu Elektroautos wegfallen würden.

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