Gericht stoppt Renault-Verkauf von Clio & Megane in Deutschland

Beim französischen Hersteller Renault zeichnet sich 2026 eine ungewohnte rechtliche Krise ab: Ein deutsches Gericht hat den Verkauf der Modelle Clio und Megane hierzulande vorerst untersagt. Grund ist ein Patentstreit mit dem US-Technologiekonzern Broadcom, der Renault vorwirft, ein standardessenzielles Patent verletzt zu haben – eine Schlüsseltechnologie für moderne Fahrzeug-Datenkommunikation in Navigations- und Telematiksystemen.

Das Urteil umfasst neben dem Verkaufsverbot auch die Anordnungen zum Rückruf und möglicher Vernichtung der betroffenen Fahrzeuge – sollte Broadcom eine entsprechende Sicherheitsleistung hinterlegen. Bislang ist das Verkaufsverbot jedoch nicht rechtskräftig und noch nicht vollstreckbar, weil die Bedingungen für die sofortige Vollziehung nicht erfüllt sind. Denn dafür müsste der Kläger in der Regel eine millionenschwere Sicherheitsleistung hinterlegen. Bisher ist dies jedoch nicht eingetreten, sodass Kunden:innen vorerst keine direkten Einschränkungen spüren.

Renault reagierte umgehend und kündigte an, Berufung einzulegen. Parallel dazu strebt der Konzern zwei Verfahren zur sogenannten „Nichtigerklärung“ des streitigen Patents an, um die Entscheidung zu kippen oder die Lizenzfragen anders zu klären.