Dieselskandal: VW-Bußgeld über eine Milliarde Euro VW hat das Bußgeld überwiesen

von Alexander Koch 16.10.2018

Die im Dieselskandal verhängte Milliardenstrafe hat VW gezahlt, bestätigt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Wie das Bußgeld verwendet werden soll, ist noch unklar, sorgt aber für politische Diskussionen. Das ist der aktuelle Stand!

Der VW-Konzern hat das im Dieselskandal verhängte Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro auf die niedersächsischen Landeskasse eingezahlt. Das sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch, 20. Juni 2018, im Landtag in Hannover. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte in der vorangegangenen Woche die Geldbuße gegen den Konzern wegen Aufsichtspflichtsverletzung im Dieselskandal verhängt. Diese seien laut Staatsanwaltschaft "mitursächlich" dafür, dass von Mitte 2007 bis 2015 "insgesamt 10,7 Millionen Fahrzeuge mit dem Dieselmotor der Typen EA 288 (Gen3) in den USA und Kanada sowie EA 189 weltweit mit einer unzulässigen Softwarefunktion beworben, an Abnehmer veräußert und in den Verkehr gebracht wurden". Die Geldbuße setzt sich laut Volkswagen aus dem gesetzlichen Höchstmaß einer Ahndung in Höhe von fünf Millionen Euro sowie einer Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile in Höhe von 995 Millionen Euro zusammen. Mehr zum Thema: Audi zahlt Millionen-Strafe im Dieselskandal

News Martin Winterkorn
Dieselskandal: Anklage & Haftbefehl Martin Winterkorn Staatsanwaltschaft klagt Ex-VW-Chef Winterkorn an

Kennzeichenüberprüfung bei Diesel-Fahrverbot diskutiert (Video):

 
 

Dieselskandal: VW zahlt 1 Mrd. Euro Bußgeld

"Volkswagen bekennt sich damit zu seiner Verantwortung für die Dieselkrise und sieht darin einen weiteren wesentlichen Schritt zu ihrer Bewältigung", heißt es in einer Mitteilung von VW. Damit wurde das laufende Ordnungswidrigkeitenverfahren beendet. "Volkswagen geht davon aus, dass die Beendigung dieses Verfahrens auch erhebliche positive Auswirkungen auf weitere in Europa gegen die Volkswagen AG und ihre Konzerngesellschaften geführte behördliche Verfahren haben wird." Konkrete Planungen für die Verwendung des Bußeldes von einer Milliare Euro von VW seien erst nach der Haushaltsklausur der Landesregierung zu erwarten, die Ende Juni 2018 zu Ende geht. Sie arbeite an einem Konzept für die Verwendung der Mittel. Nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) sollte die Milliardenbuße aber allen Bundesländern zugute kommen. "Niedersachsen weiß nicht wohin mit der Milliarde, während die Kommunen bundesweit mühsam das Geld für die Umsetzung von Luftreinhalteplänen zusammensuchen."

News KBA will VW-Diesel stilllegen
VW-Diesel-Stilllegung: TDI in München betroffen Erster Diesel in München stillgelegt

Tags:
NEWSLETTER
Melden Sie sich hier an!
Beliebte Marken

AUTO ZEITUNG 19/2019AUTO ZEITUNGAUTO ZEITUNG 19/2019

Copyright 2019 autozeitung.de. All rights reserved.