Blitzer-App verboten: Strafe für Radarwarner Sind Blitzer-Apps legal?

von AUTO ZEITUNG 20.02.2020
Inhalt
  1. Strafe droht: Blitzer-App & Blitzerwarner verboten
  2. Rechtsexperte rät: Blitzer-App & Blitzerwarner abschalten
  3. Wo sind Blitzerwarner verboten/erlaubt?
  4. Google Maps mit Blitzerwarner

Navigationsgeräte oder Blitzer-Apps bieten Blitzerwarner an, die vor ungeliebten Strafzetteln schützen sollen. In Deutschland sind die Warnfunktionen allerdings verboten und stehen unter Strafe! 

Blitzerwarner für das Navi oder Blitzer-Apps für das Smartphone zur Erkennung und Warnung vor Radarfallen und Starenkästen sind in Deutschland verboten. Die Anfang 2020 erneuerte StVO (Straßenverkehrsordnung) untersagt ausdrücklich, dass Fahrzeugführende Blitzer-Apps oder Blitzerwarner während der Fahrt verwenden dürfen, informiert das Bundesverkehrsministerium. Bei Missachtung droht eine Strafe in Höhe von 75 Euro und bis zu einen Punkt in Flensburg. Der entsprechende § 23 Abs. 1c StVO soll dahingehend überarbeitet werden. Allerdings spricht auch die überarbeitete StVO-Novelle lediglich vom "Fahrzeugführenden", sodass Beifahrer die Blitzer-App beziehungsweise den Blitzerwarner nutzen dürfen, bestätigt der ADAC. Auch die reine Installation einer solchen App sei nicht strafbar, sondern nur ihr Gebrauch. Einen anderen Graubereich hat Landesgericht Rostock hingegen ausgeräumt: Smartphones sind von der Regelung explizit betroffen. Es reiche aus, wenn durch den Download oder die Aktivierung einer solchen Software das Gerät auch dazu bestimmt sei, vor Verkehrsüberwachungsmaßnahmen zu warnen.

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Urteil zum Verbot von Blitzer-Apps im Video:

 
 

Strafe droht: Blitzer-App & Blitzerwarner verboten

Wer sich über Radarkontrollen und Blitzer informieren möchte, ohne ein Bußgeld wegen einer Blitzer-App oder eines Blitzerwarners zu riskieren, kann sich im Vorfeld bei der Routenplanung zu Hause über Standorte für Tempokontrollen schlaumachen. Solche Informationen dürfen auch ausgedruckt und mit auf die Reise genommen werden. Entscheidend sei laut ADAC-Experte Markus Schäpe immer, dass ein Fahrer nicht gezielt kurz vor dem Erreichen einer Messstelle automatisch gewarnt wird oder werden könnte. In vielen Straßenkarten sind daher fest installierte Blitzer eingezeichnet. Auch Hinweise auf Geschwindigkeitsmessungen im Radio seien völlig unbedenklich, da sie unabhängig vom Standort des Hörers gegeben werden. Autofahrer dürfen sich außerdem gegenseitig per Handzeichen auf Blitzer aufmerksam machen – aber nicht mit der Lichthupe. Mit kurzem Aufblenden der Scheinwerfer dürfen andere Verkehrsteilnehmer nur vor Gefahrenstellen gewarnt werden. Der Missbrauch der Lichthupe kann wiederum zehn Euro Bußgeld kosten.

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Mit Lichthupe vor Blitzern warnen verboten? Antwort im Video:

 
 

Rechtsexperte rät: Blitzer-App & Blitzerwarner abschalten

Der ADAC-Verkehrsrechtsexperte Markus Schäpe rät, "diese Funktion (Anm. d. Red.:Blitzer-App und Blitzerwarner) nach dem Kauf dauerhaft abzuschalten." Auch wer die Blitzerwarner-Funktion oder die -App zwar installiert aber gerade nicht in Betrieb hat, läuft Gefahr mit dem Bußgeld belegt zu werden. Denn "betriebsbereit" (§ 23 Abs. 1b StVO) bedeutet, dass ein Blitzerwarner auch dann verboten ist, wenn er sich während der Fahrt problemlos einschalten ließe, erklärt Markus Schäpe. Wie sich der Blitzerwarner in Navigationsgeräten abschalten lässt, steht in der Bedienungsanleitung oder kann beim Hersteller erfragt werden. Beim Smartphone kann die Blitzer-App wieder deinstalliert werden. Nach der Deaktivierung geraten Autofahrer bei einer Polizeikontrolle gar nicht erst in den Verdacht, dass sie die elektronische Knöllchenbremse nutzen. Neben Blitzer-Apps und der Warnsoftware in Navis gibt es auf dem Markt  auch Spezialgeräte zum Aufspüren von Starenkästen und Radarpistolen. Diese Blitzerwarner weisen entweder nur auf die Radarfalle hin oder stören sogar das Signal, sodass der Blitzer nicht auslösen kann. Für den Einsatz solcher Geräte wird nicht nur ein Bußgeld erhoben, sondern die Polizei darf sie sogar beschlagnahmen und vernichten. Bei Smartphones oder Navigationsgeräten ist das allerdings nicht der Fall. Ein solcher Schritt wäre unverhältnismäßig, weil diese vorrangig einen anderen Zweck erfüllen.

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Wo sind Blitzerwarner verboten/erlaubt?

In Deutschland stehen auf die Nutzung oder Installation von Blitzer-Apps und Blitzerwarnern eine Strafe von 75 Euro Bußgeld und bis zu einem Punkt in Flensburg. Wer denkt, dieses Vorgehen sei bereits drastisch, der irrt: In der Schweiz wird der Einsatz von Blitzerwarnern mit 200 Euro Bußgeld belegt. Wer in Österreich einen Blitzerwarner nutzt, muss gar bis zu 5000 Euro zahlen. Davon ausgenommen sind allerdings Blitzer-Apps und -Navis, die lediglich die Blitzer-Standorte anzeigen, aber Radarfallen nicht mittels Funkwellen aufspüren. Es geht allerdings noch härter: In Tschechien kostet der Einsatz eines Blitzerwarners im schlimmsten Fall 200.000 Kronen, das sind umgerechnet gut 7300 Euro. In Belgien, Luxemburg, Schweden und Serbien drohen sogar Haftstrafen zwischen einem und sechs Monaten. In Albanien, Bulgarien und Rumänien sind Blitzerwarner wiederum erlaubt. Überall verboten sind Geräte mit einer Störfunktion.

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Google Maps mit Blitzerwarner

Der Kartenanbieter Google Maps hat sein kostenloses Navigationsprogramm mit einer Blitzerwarner-Funktion ausgestattet. In Deutschland ist die Funktion nicht freigeschaltet.

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