Blitzer-App/Radarwarner verboten: Strafe Umstrittene Helfer zum Schutz vor Radarkontrollen

von Christina Finke 02.02.2021
Inhalt
  1. Strafe droht: Blitzer-Apps & Radarwarner verboten
  2. Legale Alternativen
  3. Blitzer-Apps & Radarwarner bei Auslandfahrten
  4. Blitzer-App & Radarwarner: Verhalten bei einer Polizeikontrolle
  5. Google Maps mit Radarwarner

Navigationsgeräte oder Blitzer-Apps bieten Blitzerwarner an, die vor ungeliebten Strafzetteln schützen sollen. In Deutschland sind die Radarwarner allerdings verboten und stehen unter Strafe.

 

Strafe droht: Blitzer-Apps & Radarwarner verboten

Blitzer-Apps für das Smartphone und Radarwarner für das Navi, die Autofahrer:innen Radarfallen und Starenkästen melden, bevor sie hineinrauschen, sind in Deutschland verboten und stehen unter Strafe. Die Apps ermitteln wie die einfachen GPS-Warngeräte die Fahrzeugposition über GPS, greifen auf eine Koordinaten-Datenbank im Internet zurück und warnen vor bekannten Blitzerstandorten. Laut Paragraf 23 der Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfen Fahrzeugführer:innen jedoch kein technisches Gerät betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Bei Missachtung droht eine Strafe in Höhe von 75 Euro und ein Punkt in Flensburg. Wer das Handy während der Fahrt zur Nutzung einer Blitzer-App oder eines Radarwarners in der Hand hat, muss sogar mit 100 Euro Bußgeld und einem Punkt in Flensburg rechnen. Allerdings richten sich die Pflichten des StVO-Paragrafen 23 ausschließlich an "Fahrzeugführer:innen", nicht aber an Beifahrer:innen. Sie dürfen die Blitzer-App beziehungsweise den Radarwarner demnach nutzen. Auch die reine Installation einer App ist nicht strafbar, sondern nur ihr Gebrauch. "Eine bereits installierte Warn-App darf zwar auf dem Smartphone gespeichert, jedoch nicht betriebsbereit sein", erklärt Uwe Lenhart, Fachanwalt für Straf- und Verkehrsrecht in Frankfurt am Main. Betriebsbereit bedeutet im Fall einer Verkehrskontrolle, dass die Blitzer-App oder der Radarwarner aktiv ist.

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Legale Alternativen

Wer sich über Radarkontrollen und Blitzer informieren möchte, ohne ein Bußgeld wegen der Verwendung einer Blitzer-App oder eines Radarwarners während der Fahrt zu riskieren, sollte sich im Vorfeld bei der Routenplanung zu Hause schlaumachen. Die so gesammelten Informationen über Standorte für Messstationen zur Geschwindigkeitsüberwachung, wie Blitzer in Amtsdeutsch heißen, dürfen auch ausgedruckt und mit auf die Reise genommen werden. Entscheidend ist, dass Fahrer:innen nicht gezielt kurz vor dem Erreichen einer Messstelle automatisch gewarnt werden oder werden könnten. In vielen Straßenkarten sind fest installierte Blitzer bereits eingezeichnet. Auch Hinweise auf Geschwindigkeitsmessungen im Radio sind völlig unbedenklich, da sie unabhängig vom Standort der Hörer:innen gegeben werden. Autofahrer:innen dürfen sich außerdem gegenseitig per Handzeichen auf Blitzer aufmerksam machen – aber nicht mit der Lichthupe. Mit kurzem Aufblenden der Scheinwerfer dürfen andere Verkehrsteilnehmer:innen nur vor Gefahrenstellen gewarnt werden. Bei einem Missbrauch der Lichthupe kann ein Bußgeld drohen.

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Blitzer-Apps & Radarwarner bei Auslandfahrten

Die Strafen für den Einsatz von Radarwarnern ist in Deutschland noch verhältnismäßig moderat: In der Schweiz wird der Einsatz von Blitzerwarnern mit einem Bußgeld in Höhe von 200 Euro belegt. Wer in Österreich einen Blitzerwarner nutzt, muss gar bis zu 5000 Euro zahlen. Davon ausgenommen sind allerdings Blitzer-Apps und -Navis, die lediglich die Blitzer-Standorte anzeigen, aber Radarfallen nicht mittels Funkwellen aufspüren. Es geht aber noch härter: In Tschechien kostet der Einsatz eines Blitzerwarners im schlimmsten Fall 200.000 Kronen, das sind umgerechnet gut 7300 Euro. In Belgien, Luxemburg, Schweden und Serbien drohen sogar Haftstrafen zwischen einem und sechs Monaten. In Albanien, Bulgarien und Rumänien sind Blitzerwarner wiederum erlaubt. Überall verboten sind dagegen Geräte, die eine gültige Geschwindigkeitsmessung verhindern, indem sie die Signale der Radar-Messung stören. Für den Einsatz solcher Geräte wird nicht nur ein Bußgeld erhoben, sondern die Polizei darf sie sogar beschlagnahmen und vernichten.

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Blitzer-App & Radarwarner: Verhalten bei einer Polizeikontrolle

Bei einer Polizeikontrolle dürfen die Beamt:innen nach dem Smartphone fragen, wenn sie den Verdacht haben, dass eine Blitzer-App oder ein Radarwarner benutzt wird, erklärt der Verkehrsrechtsanwalt Uwe Lenhart. Sie seien bei einem Anfangsverdacht auch berechtigt, das Smartphone zu überprüfen und sogar Apps zu löschen. "Autofahrer müssen zwar nicht einen eventuellen Sperrcode herausgeben, die Polizei kann aber unter Umständen im Gegenzug das Gerät beschlagnahmen", so Lenhart. Kommt es wirklich hart auf hart, müssen Autofahrer:innen abwägen, ob sie das in Kauf nehmen wollen oder das Smartphone entsperren, um der Polizei Einsicht zu gewähren. Generell rät Lenhart: "Autofahrer:innen sollten Ruhe bewahren und freundlich bleiben, das verkürzt meist die Prozedur. Sie sollten außerdem so wenig wie möglich und nur so viel wie nötig reden. Sofern ihnen ein konkreter Vorwurf zu einer Blitzer-App beziehungsweise einem Radarwarner gemacht wird, sollten sie sich zur Sache nicht äußern, sondern nur ihre Personalien mitteilen."

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Google Maps mit Radarwarner

Der Kartenanbieter Google Maps hat sein kostenloses Navigationsprogramm ebenfalls mit einem Radarwarner ausgestattet. In Deutschland ist die Funktion allerdings nicht freigeschaltet.
mit dpa

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