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Straßenblockaden durch Klimaaktivisten Grüne kritisieren Straßenblockaden

Victoria Zippmann Leitende Redakteurin
Straßenblockade
Aktivisten blockieren Hauptverkehrsstraßen, Tunnel und Autobahnauffahrten. Das Foto zeigt einen Aktivisten in Bonn. Foto: Imago

Straßenblockaden durch Klimaaktivist:innen stoßen nicht nur bei Autofahrenden auf Kritik. Grünen-Politiker:innen sehen die Proteste ebenfalls kritisch.

Nicht nur auf Straßen in Berlin, München und Hamburg gab es kein Durchkommen. In zahlreichen deutschen Städten blockier(t)en Klimaaktivist:innen derzeit immer wieder den Verkehr, um auf ihre Forderungen im Klimaschutz aufmerksam zu machen. Politiker:innen unterschiedlicher Parteien, darunter auch Grüne, äußerten sich kritisch gegenüber den Störaktionen. So verurteilt beispielsweise Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir die Straßenblockaden: Er sehe die Blockaden als Steilvorlage für "reaktionäre Kräfte", die gar keinen Klimaschutz wollen, bezeichnet sie als "kontraproduktiv" und ruft zur Besinnung auf. Zudem wäre es "total egal, wer was will, eine Demokratie lässt sich nicht erpressen", so Özdemir gegenüber der Tagesschau. Er nimmt dabei Bezug auf das Ultimatum, das Klimaaktivist:innen bei ihren Straßenblockaden gestellt haben. "Sie erwarten, dass wir komplexe Probleme mit einem Knopfdruck lösen. Das ist eine Vorstellung, die eigentlich vordemokratisch ist", sagt Özdemir außerdem in einem Interview im Deutschlandfunk. Mehr zum Thema: Unsere Produkttipps auf Amazon

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Grünen verurteilen Straßenblockaden durch Klimaaktivist:innen

Die Straßenblockaden der Umweltaktivist:innen stößt auch bei Grünen-Chef Omid Nouripour auf Ablehnung. Er begrüße zwar jede Art von Protesten für den Klimaschutz, der friedlich und gewaltfrei verläuft, zeigt aber für die Methode, Straßen zu blockieren, kein Verständnis. "In dem Augenblick, in dem kritische Infrastruktur angegangen wird, in dem Menschen bedroht werden und in dem Ultimaten ausgesprochen werden, hat das mit Demokratie nicht mehr viel zu tun", zitiert ihn die Tagesschau. Renate Künast, Grünen-Bundestagsabgeordnete, äußerte sich auf Twitter über die Protestierenden und den Plänen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation", weiter mit Störungen gegen die Regierung vorzugehen. "Das Vorgehen der #Klimaaktivisten hat etwas Tragisches. Es läuft in eine Sackgasse und verschiebt den Fokus weg vom Anliegen – hin zur Frage, was ist noch legitim und was wird nur als Straftat wahrgenommen.", ist in ihrem Twitterbeitrag zu lesen.

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