Autofreie Innenstadt: Berlin/Hamburg/Leipzig Initiative fordert maximal zwölf private Autofahrten pro Jahr

von Christina Finke 24.02.2021

Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" fordert deutlich weniger Autoverkehr in der Innenstadt und eine drastische Beschränkung von Privatfahrten. Und: Jedes Jahr am 22. September findet der internationale autofreie Tag statt. 2020 beteiligte sich Berlin an der Aktion für eine autofreie Innenstadt und richtete insgesamt 24 temporäre Spielstraßen ein. Im Zuge der Europäischen Mobilitätswoche 2021 will auch in Leipzig einen autofreien Tag einrichten. So ist der Stand in Hamburg und Wuppertal.

Weil trotz der großen Auswahl an Verkehrsmitteln der Autoverkehr in Berlin immer noch das Stadtbild bestimmt, setzt sich die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" für eine autofreie Innenstadt ein. Konkret fordert sie "deutlich weniger Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings" ein und strebt einen Volksentscheid an. Dazu hat die Initiative bereits einen Gesetzentwurf "für gemeinwohlorientierte Straßennutzung" bei der Senatsverwaltung zur Kostenschätzung eingereicht. Demnach soll möglichst ab 2027 Autoverkehr nur noch zugelassen werden, sofern er "notwendig" ist und Privatfahrten müssten künftig über ein Online-Portal beantragt werden. Im Innenstadtbereich dürften dann nur noch Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr, Post, Straßenreinigung und Müllabfuhr sowie Diplomat:innen unterwegs sein. Der Entwurf sieht konkret vor, dass Berliner Bürger:innen pro Jahr nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr im Bereich des S-Bahn-Rings unternehmen dürfen. Später soll die Zahl sogar nochmals auf sechs Fahrten reduziert werden. Die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei" besteht laut eigenen Angaben "sowohl aus leidenschaftlichen Radfahrer:innen als auch aus Menschen, die gerne zu Fuß gehen oder Berlins gut ausgebauten Nahverkehr nutzen". Bis zur Umsetzung des Vorhabens ist es allerdings noch ein langer Weg: Ein Termin für den Volksentscheid, bei dem die Berliner:innen über die Umsetzung des Gesetzes abstimmen sollen, ist für 2023 angepeilt. Damit es so weit kommt, müssen zudem 20.000 Unterschriften von Unterstützer:innen gesammelt werden.

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Berliner Initiative fordert autofreie Innenstadt

Immer häufiger wird hierzulande über das Thema der autofreien Innenstadt diskutiert:  So hat etwa Erfurt den Verkehr in der Innenstadt seit 2014 konsequent auf Anwohner:innen beschränkt. Auch in Zürich und Wien wurden bereits ganze Straßenzüge vom Autoverkehr befreit. In Hamburg darf der Jungfernstieg in der Innenstadt seit Oktober 2020 nur noch von Fahrrädern, Bussen, Taxis und Lieferwagen befahren werden. Wuppertal hat sich vorgenommen, die autofreie Innenstadt bis 2027 zu verwirklichen. Außerdem findet jedes Jahr am 22. September der internationale autofreie Tag statt, an dem zur Beschleunigung der Verkehrswende aufgerufen wird. 2020 beteiligte sich Berlin an der Aktion und sperrte in diesem Zuge 24 Straßenabschnitte in acht Bezirken von 14 bis 18 Uhr für den Autoverkehr und richtete hier temporäre Spielstraßen ein. Für die Organisation sind die Senatsverkehrsverwaltung, die jeweiligen Bezirke und darüber hinaus auch Initiativen wie das "Bündnis Temporäre Spielstraßen" verantwortlich. Die Senatsverwaltung unterstützte die Initiativen dabei mit "Spielstraßenboxen, die Utensilien wie Girlanden, Federballspiele und bunte Straßenkreide enthalten", so die Verwaltung. Darüber hinaus erhielten alle Nutzer:innen des öffentlichen Nahverkehrs am internationalen autofreien Tag Rabatte auf ihre Fahrscheine. Auch die Stadt Leipzig will einen autofreien Tag einführen: Mit der Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche 2021 sperrt die Stadt für einen Samstag oder Sonntag – die Entscheidung steht noch aus – den Innenstadtring sowie die komplette Innenstadt für Autos. Im Gegenzug soll der Oberbürgermeister Leipzigs mit den Leipziger Verkehrsbetrieben über eine kostenlose Bus- und Bahnnutzung an diesem Tag verhandeln.

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