Autobahn GmbH: Baustellen auf Autobahnen Die Autobahn GmbH startet

von Christina Finke 26.01.2021
Inhalt
  1. Autobahn GmbH für schnellere Baustellen auf Autobahnen
  2. Wie soll die Autobahn GmbH arbeiten?
  3. Welche Probleme gibt es noch?
  4. Was bedeutet die Autobahn GmbH für den Autofahrer:innen?
  5. Wie viel Geld ist für Straßenbau vorgesehen?
  6. Wie bewerten Länder den Stand der Autobahn GmbH?
  7. Wie informiert die Autobahn GmbH?

Ab 2021 soll die Autobahn GmbH unter anderem für die schnellere Fertigstellung von Baustellen auf Autobahnen sorgen. Wir fassen den aktuellen Stand und Antworten auf drängende Fragen zusammen. Dieser Artikel wurde am 26.01.2021 aktualisiert.

 

Autobahn GmbH für schnellere Baustellen auf Autobahnen

Die Autobahn GmbH soll als neue Autobahngesellschaft des Bundes seit 1. Januar 2021 dafür sorgen, dass Planung und Arbeiten an Baustellen auf Autobahnen schneller abgeschlossen werden. Bislang gibt der Bund als Eigentümer des 13.000 Kilometer langen Autobahnnetzes das Geld und die Bundesländer kümmern sich um Planung, Bau und Betrieb. Mit einem besseren Verkehrs- und Baustellenmanagement aus einer Hand sollen Autofahrer:innen künftig entlastet werden. Bereits bis zum Sommer 2021 sollen demnach greifbare und schnell umsetzbare Ergebnisse erzielt werden. Mehr zum Thema: Tempolimit auf Autobahnen

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Wie soll die Autobahn GmbH arbeiten?

Die Autobahn GmbH baut auf den bestehenden Strukturen in den Ländern auf. Bundesweit sollen zehn Niederlassungen, 41 Außenstellen, 42 Verkehrsleitzentralen und 189 Autobahnmeistereien die Arbeit übernehmen und unter anderem die Planung, Umsetzung und Fertigstellung von Baustellen auf Autobahnen beschleunigen. 

 

Welche Probleme gibt es noch?

Die Integration der Niederlassungen, Außenstellen, Verkehrsleitzentralen und Autobahnmeistereien erfordern zahlreiche IT-Anpassungen, die nicht bis Januar 2021 vollständig abgeschlossen waren. Die DPA berichtet von einem zweimonatigen Verzug. Außerdem startet die Autobahn GmbH zunächst nur mit 10.400 Mitarbeiter:innen. "Bis Ende 2021 werden wir dann mit rund 13.000 Mitarbeiter:innen bereits vollständig", heißt es. Es bleiben die Differenz von rund 2000 Mitarbeiter:innen und die Zweifel, ob die Zahl ausreicht. Der Bund der Steuerzahler geht von Milliarden Euro an Zusatzkosten aus. "Offene Rechtsfragen, IT-Chaos, um alle Landesstraßenbauämter zusammenzuführen, Personalmangel, explodierende Verwaltungskosten und Zeitnot lassen die Mammutreform zu einem Fehlstart werden", befürchtet Präsident Reiner Holznagel. Bislang wurden laut Bundesverkehrsministerium Kosten in Höhe von 325 Millionen Euro für den Aufbau der Gesellschaft fällig. Zudem sollte die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges) in die Autobahn GmbH integriert werden – das aber wurde angesichts rechtlicher Bedenken gestoppt.

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Was bedeutet die Autobahn GmbH für den Autofahrer:innen?

Für die Autofahrer:innen ändert sich aus Sicht des ADAC zunächst nicht viel. Lediglich die Zuständigkeiten hinter den Kulissen wechselten, teilte ADAC-Verkehrsleiter Stefan Gerwen mit. Aus Nutzer:innensicht sei es vor allem wichtig, dass die Autobahnen auch im Übergang uneingeschränkt nutzbar seien und die Modernisierung nicht ins Stocken gerate. So ist die Autobahn GmbH auch für den Betrieb der Straßen, also etwa den Winterdienst, zuständig. Durch Kooperationsvereinbarungen mit den Ländern seien für einen Übergangszeitraum solche Betriebs- und Dienstleistungen aber gewährleistet, sagte Gerwen. Dennoch gehe auch er davon aus, dass die Gesellschaft "erst in einigen Jahren voll eigenständig handlungsfähig sein wird". Der ADAC erwarte langfristig aber "ein bundesweit verbessertes Baustellen- und Verkehrsmanagement, die schnellere Sanierung wichtiger Brücken, den Ausbau von Staustrecken sowie saubere Rastanlagen". Als Sinnbild für Probleme steht etwa die Rheinbrücke Leverkusen auf der A1 in Nordrhein-Westfalen. Seit Jahren ist das marode Bauwerk für Lastwagen geschlossen, weil die Sanierung nicht vorankommt. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung, Dirk Engelhardt, wirbt ebenfalls dafür, der neuen Gesellschaft auch eine Chance zu geben. Sein Verband vertritt unter anderem Spediteure und Lastwagenfahrer. Ihm geht es daher vor allem um mehr Parkplätze und Sicherheit auf den Raststätten entlang der Autobahnen. Zu diesen Themen seien die Verantwortlichen der neuen Gesellschaft sehr früh an den Verband herangetreten, sagt er.

 

Wie viel Geld ist für Straßenbau vorgesehen?

Es geht um viele Milliarden – und es gibt Finanzlücken. "Insbesondere der Aus- und Neubau der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Bundesverwaltung erfordert erhebliche Mehrinvestitionen, wenn politische Zielsetzungen von der Autobahn GmbH umgesetzt werden sollen", heißt es im Finanzierungs- und Realisierungsplan. Alleine für Neu- und Erweiterungsbauten liegt demnach der Mehrbedarf bis 2025 bei 1,5 Milliarden Euro. Kritiker:innen von den Gründen und der Linke fordern, Neubauprojekte zu reduzieren.

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Wie bewerten Länder den Stand der Autobahn GmbH?

Ob die Reform gelingt, wollen die Länder genau beobachten. So heißt es in Nordrhein-Westfalen, das Land habe in den vergangenen Jahren das Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau hochgehalten. "Diese Dynamik von Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf muss weitergehen", sagt Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Die Zuständigkeiten zwischen Landesbetrieb und Autobahn GmbH seien klar: "Gleichwohl brauchen wir Transparenz über den Fortschritt der Projekte und ein Controlling-Instrument, damit wir nicht vor eine Blackbox gucken." Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) sagte, die FDP habe nicht zu den Befürworter:innen der Reform gehört. Bei der Übertragung der Auftragsverwaltung in eine bundeseigene Verwaltung könnte es Kostensteigerungen geben. Die saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD) sagte: "Die Grundidee und auch Organisation und Abwicklung der Gründung der Autobahn GmbH sind wirklich kein Glanzstück der Bundespolitik. Wir schauen, dass wir jetzt für unsere Straßen das Beste daraus machen." Das Verkehrsministerium erklärte weiter, zum Start der Autobahn GmbH laute das wichtigste Ziel zunächst, in den Wintermonaten für betriebsfähige und funktionstüchtige Straßen zu sorgen.

 

Wie informiert die Autobahn GmbH?

Eine große Werbe- und Imagekampagne in den sozialen Netzwerken soll die Arbeit der Autobahn GmbH für Autofahrer:innen sichtbar machen. Unter dem Motto "Die Autobahn. Eine für Alle." informiert die Kampagne auf Facebook, Instagram, Twitter und LinkedIn.

mit Material der DPA

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