Elektro-Tretroller: Gesetzt erlaubt E-Scooter E-Tretroller auf deutschen Straßen erlaubt

von Sven Kötter 24.06.2019

Elektro-Tretroller, sogenannte E-Scooter, sind seit dem 15. Juni 2019 per Gesetz erlaubt. Allerdings mit Einschränkungen. Dieser Artikel wurde am 24.06.2019 aktualisiert.

Der Weg für Elektro-Tretroller, sogenannte E-Scooter, ist frei: Am 15. Juni 2019 ist eine Verordnung mit der generellen Zulassung und den technischen Anforderungen in Kraft getreten, so dass die Fahrzeuge nun auch in Deutschland per Gesetz erlaubt sind. Jetzt können Hersteller und Verleihfirmen weitere Vorbereitungen angehen, damit Fahrer ab 14 Jahren noch im Sommer 2019 losrollen können. Denn die Verordnung allein reicht nicht aus: Zunächst müssen die Hersteller Allgemeine Betriebserlaubnisse für ihre Modelle beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) beantragen. Die gibt es nur dann, wenn die Elektro-Tretroller die feststehenden Anforderungen erfüllen: Sie dürfene zwischen sechs und 20 km/h schnell fahren und müssen eine Lenk- oder Haltestange haben. Außerdem dürfen die Gefährte 70 Zentimeter breit, 1,40 Meter hoch und zwei Meter lang sein. Das erlaubte Maximalgewicht liegt bei 55 Kilo. Darüber hinaus sind zwei Bremsen, Licht und eine "helltönende Glocke" Pflicht. Bisher wurden jedoch schon Elektro-Tretroller verkauft, die nicht für den Straßenverkehr zugelassen waren. Erfüllen die Gefährte die Anforderungen der Verordnung nicht, können sie nachgerüstet werden. Ob Nachrüstungen angeboten werden, liegt laut Ministerium aber bei den Herstellern und Händlern. Generell müssen sich nun alle E-Scooter-Nutzer Haftpflichtversicherungen besorgen.  Mehr zum Thema: E-Taxi Moia startet Testbetrieb

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Elektro-Tretroller seit dem 15. Juni 2019 per Gesetz erlaubt

Auch Verkehrsregeln und Geldbußen für das Fahren mit Elektro-Tretrollern stehen fest. Demnach sind Gehwege für die E-Scooter zum Schutz von Fußgängern tabu, stattdessen sollen Fahrer Radwege nutzen. Gibt es keine, darf es auch die Fahrbahn sein. Außerdem müssen die Flitzer einzeln hintereinander rollen, Freihändigfahren und Anhängen an Autos sind untersagt. Bei Verstößen werden Bußgelder fällig: Wer mit einem E-Scooter ohne Allgemeine Betriebserlaubnis unterwegs ist, zahlt 70 Euro. 40 Euro kostet das Fahren ohne Versicherungsaufkleber, ein Verstoß gegen Beleuchtungsvorschriften 20 Euro. Sind Fahrer auf "nicht zulässigen Verkehrsflächen" unterwegs oder fahren doch nebeneinander, müssen 15 Euro gezahlte werden – mit Behinderung 20 Euro, mit Gefährdung 25 Euro, mit Sachbeschädigung 30 Euro. Die Regeln sollen in üblichen Verkehrskontrollen überwacht werden. Eine Helmpflicht wird es nicht geben. Dennoch appelierten Ärzte der Hamburger Asklepios Kliniken bereits Ende Mai 2019 an die Fahrer, ihre Köpfe zu schützen. Der Fahrspaß berge ein hohes Unfallrisiko: "Wir haben ja bereits langjährige Erfahrungen mit Fahrradfahrern, die ohne Helm fahren und dann mit schweren Verletzungen in unsere Klinik kommen", so der Chefarzt der Neurochirurgie Professor Uwe Kehler.

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Auch Hoverboards sollen legalisiert werden

Die Verordnung für Elektro-Roller, mit Hilfe derer die Fahrzeuge dann legal auf die Straße dürfen, könnte unter Umständen in Zukunft auch auf Hoverboards und Skateboards mit Elektromotor ausgeweitet werden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer gab Anfang Januar 2019 bekannt, auch eine Ausnahmeverordnung für Fahrzeuge zu machen, die keine Lenk- oder Haltestange haben. Die geplante Verordnung soll mit Hilfe von wissenschaftlicher Expertise ausgearbeitet werden und dann unter anderem regeln, wo und unter welchen Bedingungen die elektrischen Fortbewegungsmittel ohne Lenkstange fahren dürfen. Bis die Verordnung in Kraft tritt, gilt für E-Kleinstfahrzeuge, PLEV (Personal Light Electric Vehicles) abgekürzt, de facto noch das Verbot im öffentlichen Straßenverkehr und die Beschränkung der Nutzung auf Privatgelände. Unter dem Kürzel "PLEV" versteht man eine komplett neue Fahrzeugklasse, deren Standards erst jüngst definiert wurden: Zu ihr zählen neben E-Scootern auch Hoverboards, E-Floater und E-Longboards. Allen gemein ist die kompakte Größe, die Elektrifizierung und der Verwendungszweck als Fortbewegungsmittel für die Kurzstrecke – auch "last mile" genannt. Man erhofft sich durch die Mikromobile eine Entlastung des öffentlichen Nah- und des motorisierten Straßenverkehrs.

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