Diesel-Fahrverbot: Verkaufsstopp für Diesel-Pkw Verkaufsstopp für Dieselautos gefordert

Der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert vom KBA einen Verkaufsstopp für alle Diesel-Pkw, die im Realbetrieb die Euro-6-Norm nicht einhalten können. Das Verbot würde zunächst 26 Modelle betreffen. Zudem beschäftigt sich das Verwaltunggericht Düsseldorf mit einem Diesel-Fahrverbot.

Nachdem die Diskussion um ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge vorerst abgeflaut ist, stellt nun der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) neue Forderungen an das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA): Ein Verkaufsstopp für alle Diesel-Pkw, die im Realbetrieb doe Euro-6-Grenzwerte überschreiten. In der Umsetzung hieße das, dass vorerst 26 Modelle von unter anderem Audi, BMW, VW, Ford, Mercedes und Opel nicht mehr verkauft werden dürften, bis die Hersteller entsprechende Maßnahmen zur Einhaltung der Abgasnorm eingeleitet hätten. Der BUND geht jedoch davon aus, mit der Zeit weitere Autos zu entlarven, die den Grenzwert von maximal 80 Gramm Stickoxidausstoß pro Kilometer nicht erfüllen. Das KBA hat sich zu der Forderung des Verkaufsstops für Diesel-Pkw noch nicht geäußert, eine Ablehnung bezeichnet der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger als "faktische Legalisierung rechtswidriger Grenzwertüberschreitungen" und droht "weitere rechtliche Schritte" zu prüfen. Besonders relevant sei das Dieselverbot in Städten, da hier jedes Dieselfahrzeug, das nicht der Euro-6-Norm entspräche, eine weitere Belastung für die Menschen bedeute.

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Bund fordert Verkaufsstopp für Diesel-Pkw

Verhandlungen um ein Diesel-Fahrverbot gab es zuletzt in Düsseldorf. Nach einem aktuellen Bericht des Online-Magazins "Spiegel" zwang das Verwaltunggericht Düsseldorf die ansässige Bezirksregierung zur Nachbesserung beim sogenannten Luftreinhalteplan. Die Richter gaben der Regierung hierfür bis Oktober 2017 Zeit. Laut den Angaben eines Sprechers des Verwaltungsgerichts waren die Richter der Auffassung, dass sich ein Fahrverbot für Autos mit Dieselmotor aufdrängen würde. Es sei schließlich erwiesen, dass die Abgase von Dieselfahrzeugen für einen großen Teil der Luftbelastung in den Städten verantwortlich ist. Die Richter waren ebenfalls der Ansicht, dass die rechtlichen Instrumentarien für ein Fahrverbot bereits bestehen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) teilte die richterliche Meinung übrigens: Auch seiner Auffassung nach sollen Kommunen bei zu hohen Belastungen der Luft Fahrverbote für Diesel-Pkw verhängen. Dies sei im Rahmen bestehender Gesetze möglich. Der Richterspruch des Verwaltunggericht Düsseldorf kam aufgrund einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zustande, die bundesweit gegen zu hohe Stickstoffdioxidwerte in Städten kämpft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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Diesel-Fahrverbot in Großstädten?

Immer wieder werden in Städten und Ballungszentren EU-Grenzwerte für Stickoxide deutlich überschritten. Beim besonders gesundheitsschädlichen Gas Stickstoffdioxid (NO2) stellte das Umweltbundesamt im vergangenen Jahr an rund 60 Prozent aller Messstationen an stark befahrenen Straßen Überschreitungen fest. Der von der EU festgelegte Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt wurde 2015 besonders deutlich in Stuttgart gerissen. Am Neckartor lag die Konzentration des lungenschädlichen Gases bei durchschnittlich 87 Mikrogramm. An der Landshuter Allee in München waren es 84 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch an einzelnen Messstationen in Köln, Kiel, Heilbronn, Hamburg und Darmstadt wurden Werte von über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter festgestellt. Weil die Grenzwerte in Deutschland seit Jahren überschritten werden, hatte die EU-Kommission gegen Deutschland im vergangenen Jahr ein Verfahren eröffnet. Immer wieder warnen auch Umweltorganisationen vor gesundheitlichen Risiken durch Stickstoffdioxid. Konkrete Pläne für Diesel-Fahrverbote gibt es in den größeren Städten Deutschlands aber noch nicht. In Düsseldorf wollen die Behörden abwarten, welche Rahmenbedingungen für die blaue Plakette gelten sollen.

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Diesel-Fahrverbot hängt von blauer Plakette ab

In Dortmund machte eine Sprecherin der Stadt deutlich, dass erhöhte NO2-Belastungen ausschließlich in Straßennähe nachweisbar seien. Bereits nach kurzer Distanz lägen die Belastungen unterhalb der Grenzwerte. In München will die Verwaltung zunächst auf Alternativen zu Diesel-Fahrverboten setzen, um Stickoxid-Werte zu senken. Etwa mit dem Ausbau von Ladestationen für Elektroautos oder der Förderung von Elektroautos und -fahrrädern für Handwerker, Vereine oder Lieferdienste. In Berlin erweist man auf die Anschaffung von neuen Linienbussen. Dadurch seien in bestimmten Straßen der Hauptstadt Stickoxid-Emissionen um mehr als zehn Prozent zurückgegangen.

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