Diesel-Fahrverbot in München/Hamburg/Stuttgart (Update!) Diesel-Fahrverbot durch Stilllegung?

von Lena Reuß 21.07.2017
Inhalt
  1. EU fordert Stilllegung von Diesel-Pkw (Euro 5)
  2. München forciert Diesel-Verbot, Stuttgart auf Eis
  3. Dobrindt: Diesel-Fahrverbote sind falscher Ansatz
  4. Diesel-Fahrverbot in Hamburg noch 2017?
  5. 238.564 Fahrzeuge von Hamburger Fahrverbot betroffen
  6. Zu hohe Stickoxid-Werte in deutschen Städten
  7. Welche Städte wollen Diesel-Fahrverbote?
  8. Warum drohen Diesel-Fahrverbote?
  9. Gibt es Alternativen zu Diesel-Fahrverboten?

Um die Grenzwerte für den Stickoxid-Ausstoß einhalten zu können, wollen Städte wie Hamburg und München Diesel-Fahrverbote einführen. Während diese Pläne jedoch jetzt vom Bundesverkehrsministerium für rechtswidrig erklärt wurden, setzt sich EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska für eine generelle Stilllegung von Euro-5-Diesel ein.

Nachdem die Diesel-Fahrverbote in deutschen Städen wie Stuttgart aktuell aufgrund rechtlicher Diskrepanzen auf Eis liegen, bringt EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska ein Fahrverbot in größerem Ausmaß ins Gespräch: Sie will erwirken alle vom Abgasskandal betroffenen Diesel-Fahrzeuge noch bis 2018 stillzulegen. Europaweit wären Millionen von Autos von dieser Maßnahme betroffen. Die Halter müssten sich also nicht mehr darum sorgen auf welchen Strecken sie mit ihren Diesel-Pkw nicht mehr fahren dürften, sondern könnten ihren Selbstzünder gar nicht mehr bewegen. Der einzige Ausweg, um der Stillegung zu entgehen, wäre die Nachrüstung des Diesels noch vor Ablauf des Jahres. Berichten der Süddeutschen Zeitung zufolge wolle die EU-Kommissarin konkret, bei allen Fahrzeugen, die bis Ende des Jahres nicht nachgebessert seien, die Stillegung erwirken. Bisher hatten sich zwar Organisationen wie die Deutsche Umwelthilfe für eine Stillegung betroffener Diesel eingesetzt, die Klagen kamen aber noch zu keinem Ergebnis. Durch den Einsatz der Politikerin könnte die Diskussion um Diesel-Fahrverbote nun wieder an Fahrt aufnehmen, schließlich ist nicht nur VW von Betrugsvorwürfen bei Dieseln betroffen. Auch bei Daimler und BMW gab es jüngst schwere Vorwürfe wegen zu hoher Abgasemissionen bei Dieseln der Abgasnorm Euro 5. Schlimmstenfalls könnte auf diese Wendung auf EU-Ebene eine Stillegung der Euro 5-Diesel folgen. Ein generelles Fahrverbot für Diesel-Pkw findet die Kommissarin jedoch nicht zielführend aufgrund der Gefahr eines "rasant kollabierenden Diesel-Markts".

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EU fordert Stilllegung von Diesel-Pkw (Euro 5)

Während in Stuttgart die Diesel-Fahrverbote aktuell auf Eis liegen, hält München an der Entscheidung fest ab 2018 Selbstzünder auszusperren. Ein aktuelles Gutachten zur Luftqualität unterstützt diese Pläne. Nachdem Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) das Gutachten zunächst zurückgehalten hatte, wurde es am 18. Juli 2017 veröffentlicht. Die Daten zeigen eine alarmierende Belastung mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxid. Die erste Analyse zeigt, dass nicht nur die Luft an den bisher etablierten Messpunkten, sondern auch in der gesamten Innenstadt un außerstädtischen Bereichen extrem hohe Belastungen auftreten. Als eine der ersten Städte hatte Stuttgart vor einiger Zeit mit der Einführung von Diesel-Fahrverboten auf sich aufmerksam gemacht. Schon ab 2018 sollte es hier an Tagen mit extrem hoher Luftbelastung Fahrverbote für Diesel geben, die die jüngste Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen. Diese Pläne liegen jetzt offenbar auf Eis. Die Zeitung "Stuttgarter Nachrichten" berichtet die baden-württembergische Landesregierung habe die Fahrverbote "aus rechtlichen Gründen" aus ihrem Entwurf des Luftreinhalteplans gestrichen. Der Grund für diese Entscheidung sei ein Hinweis des Verkehrsministeriums auf die Rechtswidrigkeit der streckenweisen Fahrverbote. Bei Durchsetzung der Verbote entstünden Verbots-Zonen für bestimmte Autos, was nicht zulässig sei. Auch wenn die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart dadurch vorerst abgewendet scheinen, beschäftigt sich seit dem 19. Juli 2017 ein Gericht damit. Die Deutsch Umwelthilfe (DUH) klagt gegen die Stadt und zielt auf die schnellstmögliche Einhaltung der Jahres-Grenzwerte für Stickstoffdioxid. Dabei sollen auch Diesel-Verbote ein Thema sein. Der Prozess wird sich jedoch noch mindestens bis Monatsende hinziehen. Auch in München läuft eine ähnliche Klage der DUH. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte dazu schon im März einen Beschluss veröffentlicht, wonach München bis Ende des Jahres Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vorbereiten muss.

 

München forciert Diesel-Verbot, Stuttgart auf Eis

In Sachen Diesel-Fahrverbote hält eine weitere Klage das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Atem: Die Umweltorganisation BUND möchte damit einen Verkaufsstopp für Diesel-Autos mit zu hohem Stickoxid-Ausstoß erreichen. Das Verwaltungsgericht Schleswig bestätigte am Donnerstag, 14. Juli 2017, den Eingang der Klage (AZ 3a218/17). BUND-Vorsitzende Hubert Weiger sagte: "Der skandalösen Untätigkeit von Autoherstellern, zuständigen Behörden und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden." Das Verwaltungsgericht hatte bereits im März 2017 einen BUND-Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das Kraftfahrt-Bundesamt abgelehnt. Mit dem Antrag wollte die Umweltorganisation gerichtlich erzwingen, den Verkauf von Euro-6-Diesel-Neuwagen zu verbieten, wenn sie auf der Straße die Schadstoffgrenzwerte der EU-Verordnung 715/2007 überschreiten. Untersuchungen hatten zuvor ergeben, dass eine Reihe von Autos diese Grenzwerte unter Laborbedingungen einhalten, nicht aber auf der Straße. Das Verwaltungsgericht begründete seine Ablehnung damit, dass die herangezogene EU-Verordnung ein derartiges Verkaufsverbot nicht zulasse. Die Euro 6-Diesel hätten bestehende Typengenehmigungen. Das Gericht könne nicht auf nationaler Ebene das KBA dazu verpflichten, weitergehende Anforderungen hinsichtlich der Emissionswerte einzuführen, weil das von EU-Recht abweichen würde. Das KBA selbst hatte die Forderung des BUND bereits im November abgelehnt, da sich die Behörde nach Angaben des BUND ebenfalls für nicht zuständig erklärte. Die Euro-6-Diesel hätten bestehende Typengenehmigungen. Weiger sagte: "Täglich kommen 3500 solcher Diesel-Autos neu auf die Straßen. Unsere Klage wird dem hoffentlich bald ein Ende bereiten." Ob der Ausstoß auf der Straße höher als auf dem Prüfstand sein dürfe, müsse geklärt werden.

 

Dobrindt: Diesel-Fahrverbote sind falscher Ansatz

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und CSU-Chef Horst Seehofer haben eine andere Meinung zu den Plänen in Großstäditen pauschal Diesel-Fahrverbote zu verhängen. Beide Politiker sprechen ihre Ablehnung aus: "Klar ist, dass wir pauschale Fahrverbote für den falschen politischen Ansatz halten", erklärt Dobrindt. Andere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität seien den Fahrverboten immer vorzuziehen. Auch Seehofer sieht in den Diesel-Verboten nicht die Lösung, ihm ginge es vorrangig darum die Verursachung von Luftverschmutzung zu verhindern und nicht bereits entstandene Verschmutzung zu kompensieren. Die Autoindustrie sei jetzt gefordert neue Möglichkeiten aufzuzeigen. Als Beispiel dafür führt der CSU-Chef den Katalysator heran. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zieht hingegen ein flächendeckendes Verbot für Diesel-Pkw in Erwägung: "So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrungen auskommen werden", sagte er gegenüber der "Süddeutschen Zeitung". Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup begrüßt diese Entwicklung und die Haltung des Oberbürgermeisters Reiter, gleichzeitig warnt er jedoch vor zu vielen unterschiedlichen Regelungen zu den Diesel-Fahrverboten. Er sieht das Problem "verkehrspolitischer Kleinstaaterei". Um dies zu vermeiden, müsse Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) seine "Blockade der blauen Plakette" einstellen.

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Diesel-Fahrverbot in Hamburg noch 2017?

Noch in diesem Jahr will eine andere deutsche Stadt Diesel-Fahrverbote auf den Weg bringen: Hamburg. Die Hansestadt will ein Zeichen setzen und hat bereits das erste Diesel-Fahrverbot auf bestimmten Strecken beschlossen. Allerdings zeigten sich einem Bericht des "Hamburger Abendblatts" zufolge erste Fehler im Luftreinhalteplan, auf dessen Basis das Durchfahrverbot festgelegt wurde. Demnach wurde in der Berechnung des Schadstoffausstoßes der Diesel-Fahrzeuge zwar berücksichtigt, das Euro-6-Diesel im Realbetrieb mehr Stickoxide ausstoßen, als auf dem Prüfstand, dieser Sachverhalt wurde bei Euro-5- und Euro-4-Dieseln allerdings vernachlässigt. Demnach wurden bei über 100.000 Pkw und Lkw in Hamburg falsche Stickoxid-Werte zugrunde gelegt. Bisher erstreckt sich das Diesel-Fahrverbot in Hamburg auf einer 580 Meter langen Strecke der Max-Brauer-Allee in Altona. Für Lkw-Fahrer erstreckt sich das Durchfahrtsverbot zusätzlich auf die Stresemannstraße (1720 Meter). Mit einer möglichen Neuberechnung der Emissionen unter Berücksichtigung des erhöhten Schadstoff-Ausstoßes auch bei Euro-5 und Euro-4-Dieseln, könnten die Strecken für die Fahrverbote zur Erfüllung des Luftreinhalteplans deutlich ausgeweitet werden. Betroffen von den Fahrverboten sind gut 70 Prozent der in Hamburg zugelassenen Diesel, wie aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage des Verkehrspolitikers Dennis Thering (CDU) hervorging.

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238.564 Fahrzeuge von Hamburger Fahrverbot betroffen

Insgesamt sind in Hamburg 335.943 Diesel-Pkw und -Lkw angemeldet, 238.564 dieser Fahrzeuge erfüllen jedoch nicht die Euro-6-Norm und sind den ersten Berechnungen zufolge von den Durchfahrtsverboten im Hamburger Stadtteil Altona betroffen. Neben den Privatwagen gilt das Diesel-Fahrverbot auch für über drei Viertel städtischer Fahrzeuge wie Polizeiautos oder Feuerwehrwagen: Von 2067 städtischen Diesel-Fahrzeugen erfüllen 1611 nicht die Euro-6-Norm. Ironischerweise trifft das Fahrverbot auch die Umweltbehörde, die die gemeinsam mit der Stadtentwicklungsbehörde genutzten 14 Diesel dann in Teilen von Hamburg-Altona nicht mehr fahren darf. "Anstatt die Autofahrer wieder einmal zu gängeln, sollte sich der Senat lieber an die eigene Nase fassen und seinen eigenen Fuhrpark umrüsten", meint Dennis Thering. Er kritisiert den Beschluss des rot-grünen Senats als "unverhältnismäßig". In Zukunft müssen die Diesel-Fahrer in Hamburg dann einen Umweg von mindestens einem Kilometer fahren, um die Verbotszonen zu umfahren. Lediglich für Anlieger und Lieferfahrzeuge sollen Ausnahmen gemacht werden. Hintergrund des Diesel-Fahrverbots in Hamburg ist der neue Luftreinhalteplan des rot-grünen Senats. Darin ist festgehalten, dass bis 2025 alle gesetzlich festgelegten Grenzwerte in der Stadt eingehalten werden müssen. Auf den festgelegten-Verbotsstrecken sind die Stickoxid-Emissionen besonders hoch. Sie werden teilweise wegen Abschaffung von Parkplätzen durch starken Parkplatz-Such-Verkehr verursacht. Ab wann das Diesel-Fahrverbot in Hamburg gilt ist noch nicht klar, zunächst muss das Bundesverwaltungsgericht entscheiden, ob Länder und Kommunen alleine über Fahrverbote verfügen dürfen. Das Urteil könnte jedoch noch in diesem Jahr gefällt werden. 

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Zu hohe Stickoxid-Werte in deutschen Städten

In mehr als 40 deutschen Städten ist an viel befahrenen Straße die Luft höher belastet als erlaubt. Doch nicht nur die Politik, auch die Automobilwirtschaft ist von den möglichen Diesel-Fahrverboten betroffen. So erwirkte zuletzt VW eine einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Umwelthilfe (DHU), die die Wirksamkeit der Updates vom Abgasskandal angezweifelt und einen Verkaufsstopp gefordert hatte. Volkswagen begrüßte den Beschluss: Damit werde der Organisation und dem Bundesgeschäftsführer untersagt, "unwahre Behauptungen über die Wirksamkeit der technischen Anpassungsmaßnahmen zu streuen, die Volkswagen Kunden mit betroffenen Dieselmotoren bietet." Zuvor hatte die Umwelthilfe wegen des Diesel-Abgas-Skandals erneut das Kraftfahrt-Bundesamt verklagt. Die Organisation geht gegen eine aus ihrer Sicht rechtswidrige Rückrufanordnung der Behörde an. Hintergrund sind Untersuchungen des Abgasverhaltens von VW-Dieseln, die laut Umwelthilfe trotz Software-Update weiter überhöhte Stickoxidemissionen zeigen sollen. Die von der Umwelthilfe bei Straßenmessungen festgestellten Stickoxid-Messwerte eines VW Golf Variant vor und nach dem Software-Update würden von VW nicht bestritten. Mit der Verfügung seien der Umwelthilfe bis auf weiteres zehn Aussagen zur Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit des Software-Updates untersagt. Sie sei ohne vorherige Abmahnung und ohne mündliche Verhandlung ergangen. Volkswagen betonte: "Richtig ist: Sämtliche Fahrzeuge, die an dem freiwilligen Rückruf teilnehmen, erfüllen die für alle Automobilhersteller geltenden gesetzlichen Anforderungen der Europäischen Union hinsichtlich Abgasemissionen." Dies habe das Kraftfahrtbundesamt nach umfangreichen Tests bestätigt.

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Welche Städte wollen Diesel-Fahrverbote?

Diskussionen um ein Diesel-Fahrverbot gab es bereits in mehreren deutschen Städten. Als erste Stadt möchte nun Hamburg vermutlich noch 2017 Diesel-Pkw, die nicht der Euro-6-Norm entsprechen für bestimmte Streckenabschnitte aussperren. Auch in Stuttgart liefen Verhandlungen über zeitweise Diesel-Fahrverbote, die ab 2018 gelten sollten – diese sind aktuell auf Eis gelegt. In Düsseldorf sind weiterhin Fahrverbote für Diesel-Pkw im Gespräch: Das Verwaltunggericht Düsseldorf zwang die ansässige Bezirksregierung zur Nachbesserung beim sogenannten Luftreinhalteplan. Die Richter gaben der Regierung hierfür bis Oktober 2017 Zeit. Laut den Angaben eines Sprechers des Verwaltungsgerichts waren die Richter der Auffassung, dass sich ein Fahrverbot für Autos mit Dieselmotor aufdrängen würde. Auch in München sind Diesel-Verbote Thema vor Gericht und in der Politik. Oberbürgermeister Reiter (SPD) zieht ein flächendeckendes Fahrverbot in Erwägung. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt Fahrverbote jedoch ab: "Wir müssen zu einem anderen Weg kommen", sagte er auf der Verkehrsministerkonferenz in Hamburg.

 

Warum drohen Diesel-Fahrverbote?

Immer wieder werden in Städten und Ballungszentren EU-Grenzwerte für Stickoxide deutlich überschritten. Beim besonders gesundheitsschädlichen Gas Stickstoffdioxid (NO2) stellte das Umweltbundesamt im vergangenen Jahr an rund 60 Prozent aller Messstationen an stark befahrenen Straßen Überschreitungen fest. Der von der EU festgelegte Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt wurde 2015 besonders deutlich in Stuttgart gerissen. Am Neckartor lag die Konzentration des lungenschädlichen Gases bei durchschnittlich 87 Mikrogramm. An der Landshuter Allee in München waren es 84 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch an einzelnen Messstationen in Köln, Kiel, Heilbronn, Hamburg und Darmstadt wurden Werte von über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter festgestellt. Weil die Grenzwerte in Deutschland seit Jahren überschritten werden, hatte die EU-Kommission gegen Deutschland im vergangenen Jahr ein Verfahren eröffnet. Immer wieder warnen auch Umweltorganisationen vor gesundheitlichen Risiken durch Stickstoffdioxid.

 

Gibt es Alternativen zu Diesel-Fahrverboten?

In München will die Verwaltung zunächst auf Alternativen zu Diesel-Fahrverboten setzen, um Stickoxid-Werte zu senken. Etwa mit dem Ausbau von Ladestationen für Elektroautos oder der Förderung von Elektroautos und -fahrrädern für Handwerker, Vereine oder Lieferdienste. In Berlin erweist man auf die Anschaffung von neuen Linienbussen. Dadurch seien in bestimmten Straßen der Hauptstadt Stickoxid-Emissionen um mehr als zehn Prozent zurückgegangen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sieht hingegen die Autohersteller in der Pflicht. Demzufolge sollten die Autobauer die Fahrzeuge auf eigene Kosten auf die Euro-6-Norm nachrüsten und so die Emissionen senken.

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