Uber mit Niederlage vor dem EuGH: Aktuelles Urteil! EuGH sieht Uber als Taxiunternehmen

von Manuel Becker 21.12.2017

Uber streitet sich seit Jahren mit Taxiunternehmen in ganz Europa. Die Firma aus den USA vermittelt Privatleute als Fahrer. Nun hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gesprochen.

Der selbsternannte Fahrdienst-Vermittler Uber ist laut dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs kein einfacher Anbieter von Chauffeur-Diensten, sondern ein Taxiunternehmen. Ein solcher Dienst ist nach dem EuGH eine Verkehrsdienstleistung und muss reguliert werden. Der Service ist somit rechtlich den klassischen Taxi-Services gleichgestellt. Damit kann das amerikanische Unternehmen zumindest in Europa nicht zu seinem Kerngeschäft Uberpop, dem Vermitteln von Privatleuten als Chauffeure, zurückkehren. Denn in Folge des Urteils brauchen Uber-Fahrer nun eine Taxi-Lizenz zum Fahren. Schon vor dem Richterspruch hat Uber in Europa diesen Geschäftszweig wegen Rechtsproblemen eingestellt. Derzeit vermittelt die App Fahrer mit Beförderungsschein oder Taxi-Betrieben. Gegenüber der deutschen Presseagentur sagte das Unternehmen:"Die Entscheidung wird in den meisten EU-Ländern nichts verändern." Das Verfahren vor dem EuGH geht zurück auf eine Klage eines großen spanischen Taxiverbandes aus Barcelona gegen UberPop. Für das amerikanische Unternehmen wird es nicht der letzte Besuch vor Gericht gewesen sein, denn beim Europäischen Gerichtshof liegen noch Fälle aus Frankreich und Deutschland, bei denen es auch um den Limousinen-Service UberBlack geht.

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Uber steckt vor dem EuGH eine Niederlage ein

In Europa ist Uber nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes ein Taxiunternehmen, aber nicht in Amerika. Dort darf das Unternehmen weiterhin Privatleute als Fahrer vermitteln. Das macht einen großen Teil des Geschäftes von Uber aus. Aber auch in den Vereinigten Staaten wird diskutiert, inwieweit Uber die Fahrer als freie Unternehmer einstufen kann oder sie als Mitarbeiter behandeln muss. Sofern sie als Angestellte zählen kann das die Kosten des Dienstes in die Höhe treiben.

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