Opel: Manipulationsvorwürfe im Diesel-Skandal Ermittlungen gegen Opel eingestellt

von AUTO ZEITUNG 15.05.2017

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat Vorermittlungen gegen Autobauer Opel nach Manipulationsvorwürfen im Diesel-Skandal gestoppt. Im vergangenen Jahr hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Strafanzeige gegen Opel gestellt.

Im Diesel-Skandal sieht die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main bei Opel keinen Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung. Die Behörde stellte ihre Vorermittlungen ein, wie eine Sprecherin der Behörde am Dienstag, 4. April 2017, sagte. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte im vergangenen Jahr Strafanzeige gegen Opel unter anderem wegen Falschaussagen und Gesundheitsgefährdung gestellt. Außerdem hatte die DUH den Rüsselsheimern vorgeworfen, der Opel Zafira 1.6 CDTi würde in sehr vielen Situationen auf eine bestmögliche Abgasreinigung verzichten. Nun aber kamen die Ermittler nach Auswertung verschiedener Gutachten und Akten des Abgas-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags zu dem Ergebnis, dass sich keine Hinweise auf Straftaten wie Betrug oder Verstöße gegen das Umweltstrafrecht ergeben hätten. Die Abgaswerte unter Prüfbedingungen seien nicht manipuliert gewesen, sagte die Sprecherin. Opel hatte mehrfach betont, keine Abschalt-Software einzusetzen. 

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Diesel-skandal: Ermittlungen gegen Opel eingestellt

Erst im vergangenen Sommer hatte die DUH gegen Opel vor dem Landesgericht Darmstadt zudem eine Klage wegen Verbrauchertäuschung eingereicht. In der Folge entschied das Gericht, dass Opel seinen Diesel-Zafira nicht mehr als "so sauber wie einen Benziner" oder mit dem "niedrigsten Stickstoffoxidausstoß" bewerben darf. Der Rüsselsheimer Autobauer zeigte sich kooperativ und gab eine Unterlassungserklärung ab. Streitpunkt der beiden Parteien war eine Werbung zum Modell Opel Zafira 1.6 CDTi, deren Aussagen vor Gericht zumindest teilweise als irreführend eingestuft wurden. Gegenüber Behörden hatte die General Motors-Tochter Opel eingeräumt, dass die Abgasreinigung nur bei bestimmten Außentemperaturen im vollen Umfang arbeitet. Wie andere Hersteller hatte sich auch Opel dabei auf den von der EU akzeptierten Bauteilschutz berufen. Bisher hatte einzig der Rivale VW im September gezielte Manipulationen bei Dieselfahrzeugen eingeräumt und damit den Diesel-Skandal ausgelöst. Bei anderen Herstellern waren seither ebenfalls auffällige Abgaswerte festgestellt worden, sie betonten aber stets, das geschehe innerhalb der geltenden Regeln.

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