Blitzer-App verboten: Strafen für Radarwarner Bußgeld bei Einsatz von Blitzer-Apps

von Lena Reuß 11.08.2017
Inhalt
  1. Strafe droht: Blitzer-Apps & Radarwarner verboten
  2. Legale Alternativen zu Blitzerwarner und -App
  3. Welche Arten von Blitzerwarnern gibt es?
  4. Wo sind Blitzerwarner verboten/erlaubt?

Unachtsamkeit oder ein zu lockerer Gasfuß können teuer werden, wenn ein Blitzer am Straßenrand lauert. Navigationsgeräte oder Blitzer-Apps für Smartphones bieten Blitzerwarner an, die davor schützen sollen. In Deutschland sind die Warnfunktionen aber verboten und stehen unter Bußgeld!

Blitzerwarner für das Navi oder Blitzer-Apps für das Smartphone zur Erkennung und Warnung vor Radarfallen und Starenkästen sind in Deutschland verboten. Im genauen Wortlaut untersagt die StVO motorisierten Verkehrsteilnehmern "ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören" (§ 23 Abs. 1b StVO). Wer dabei erwischt wird, wie er einen Blitzerwarner nutzt, muss mit einem Bußgeld von 75 Euro und manchmal auch mit Punkten in Flensburg rechnen. Das gilt auch für die Handy-Apps, wie das Landesgericht Rostock entschieden hat. In einer Polizeikontrolle wurde ein Autofahrer aus dem Verkehr gezogen, der auf seinem Smartphone eine Blitzer-App mitlaufen lief. Das Telefon befand sich zwar in einer Halterung und wurde nicht direkt bedient, trotzdem erhob die Polizei das Bußgeld. Der Fahrer versuchte sich dagegen zu wehren, indem er argumentierte, dass ein Handy kein Gerät gemäß StVO sei. Also dafür bestimmt, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen. Das Oberlandesgericht Rostock entschied jedoch dagegen. Demnach seien in dem Radarwarn- oder Laserstörgeräte, die in dem Absatz direkt genannt werden, nur beispielhaft gemeint. Es reiche aus, wenn durch den Download oder die Aktivierung einer solchen Software das Gerät auch dazu bestimmt sei, vor Verkehrsüberwachungsmaßnahmen zu warnen. Der Autofahrer musste die 75 Euro zahlen.

Urteil zum Verbot von Blitzer-Apps im Video:

 
 

Strafe droht: Blitzer-Apps & Radarwarner verboten

Auf den meisten Navigationsgeräten sind die Blitzerwarner sogar schon vorinstalliert. Der ADAC-Verkehrsrechtsexperte Markus Schäpe rät jedoch, "diese Funktion nach dem Kauf dauerhaft abzuschalten." Auch wer die Blitzerwarner-Funktion oder die -App zwar installiert aber gerade nicht in Betrieb hat, läuft Gefahr mit dem Bußgeld belegt zu werden. Denn "betriebsbereit" (§ 23 Abs. 1b StVO) bedeutet, dass ein Blitzerwarner auch dann verboten ist, wenn er sich während der Fahrt problemlos einschalten ließe, erklärt Markus Schäpe. Wie sich der Blitzerwarner in Navigationsgeräten abschalten lässt, steht in der Bedienungsanleitung oder kann beim Hersteller erfragt werden. Beim Smartphone kann die App wieder deinstalliert werden. Nach der Deaktivierung geraten Autofahrer bei einer Polizeikontrolle gar nicht erst in den Verdacht, dass sie die elektronische Knöllchenbremse nutzen. Neben Blitzer-Apps und der Warnsoftware in Navis gibt es auf dem Markt  auch Spezialgeräte zum Aufspüren von Starenkästen und Radarpistolen. Diese Blitzerwarner weisen entweder nur auf die Radarfalle hin oder stören sogar das Signal, sodass der Blitzer nicht auslösen kann. Für den Einsatz solcher Geräte wird nicht nur ein Bußgeld erhoben, sondern die Polizei darf sie sogar beschlagnahmen und vernichten. Bei Smartphones oder Navigationsgeräten ist das allerdings nicht der Fall. Ein solcher Schritt wäre unverhältnismäßig, weil diese vorrangig einen anderen Zweck erfüllen.

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Bußgeldkatalog (2017): Punkte, zu schnell, Fahrverbot, Bußgeld  

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Legale Alternativen zu Blitzerwarner und -App

Wer sich über Radarkontrollen und Blitzer informieren möchte, ohne dabei möglicherweise ein Bußgeld zu riskieren, kann sich im Vorfeld bei der Routenplanung zu Hause über Standorte für Tempokontrollen schlaumachen. Solche Informationen dürfen auch ausgedruckt und mit auf die Reise genommen werden. Entscheidend sei laut ADAC-Experte Markus Schäpe immer, dass ein Fahrer nicht gezielt kurz vor dem Erreichen einer Messstelle automatisch gewarnt wird oder werden könnte. In vielen Straßenkarten sind daher fest installierte Blitzer eingezeichnet. Auch Hinweise auf Geschwindigkeitsmessungen im Radio seien völlig unbedenklich, da sie unabhängig vom Standort des Hörers gegeben werden. Autofahrer dürfen sich außerdem gegenseitig per Handzeichen auf Tempokontrollen aufmerksam machen - aber nicht mit der Lichthupe. Mit kurzem Aufblenden der Scheinwerfer dürfen andere Verkehrsteilnehmer nur vor Gefahrenstellen gewarnt werden. Der Missbrauch der Lichthupe kann wiederum 10 Euro Bußgeld kosten.

 

Welche Arten von Blitzerwarnern gibt es?

Bei den Blitzerwarnen gibt es neben Smartphone-Apps und Software für das Navigationsgerät auch Spezialgeräte. Letztere können entweder wie das Handy oder Navi die Radarfallen und Starenkästen anzeigen und vor Blitzern warnen, oder sie können das Signal der Radarfallen stören. Der reine Radarwarner greift die Radarwellen der Messgeräte auf und warnt den Autofahrer, bevor er geblitzt wird. Bei Messmethoden per Laser oder Lichtschranke können diese Radarwarner jedoch nichts ausrichten. Hier gibt es spezielle, höchst illegale Geräte, die die Signale erkennen und gezielt stören können sollen. Im Gegensatz zu den reinen Blitzerwarnern, die lediglich Standorte der Blitzer anzeigen, steht der Einsatz von Störgeräten in allen europäischen Ländern unter Strafe.

Mit Lichthupe vor Blitzern warnen verboten? Antwort im Video:

 
 

Wo sind Blitzerwarner verboten/erlaubt?

In Deutschland stehen auf die Nutzung oder Installation von Blitzer-Apps und Radarwarnern 75 Euro Bußgeld und manchmal auch ein Punkt in Flensburg. Wer denkt dieses Vorgehen sei bereits drastisch, der irrt. In der Schweiz wird der Einsatz von Blitzerwarnern mit 200 Euro Bußgeld belegt. Wer in Österreich ein Radarwarner nutzt, muss bis zu 4000 Euro zahlen. Davon ausgenommen sind allerdings Apps und Navis, die lediglich die Blitzer-Standorte anzeigen, aber die Radarfallen nicht mittels Funkwellen aufspüren. Aber es geht noch härter: In Tschechien kostet der Einsatz eines Blitzerwarners im schlimmsten Fall 200.000 Kronen, das sind umgerechnet gut 7.300 Euro. In Belgien, Luxemburg, Schweden und Serbien drohen sogar Haftstrafen zwischen einem und sechs Monaten. In Albanien, Bulgarien und Rumänien sind Blitzerwarner wiederum erlaubt. Überall verboten sind Geräte mit einer Störfunktion.

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