Rechtliche Grundlagen für autonomes Fahren: Gesetz angepasst! Computer dürfen künftig Autos steuern

von Alexander Koch 17.08.2017

Rechtliche Grundlagen für das (voll-) autonome Fahren geschaffen: Computer dürfen in Deutschland künftig Autos steuern. Das sieht eine neue Gesetzesänderung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, dem der Bundesrat zugestimmt hat.

Der Gesetzesgeber ebnet den Weg zum autonomen Fahren und erlaubt künftig auch Computern, Fahrfunktionen auf deutschen Straßen zu übernehmen. Voraussetzungen ist, dass der Mensch am Lenkrad jederzeit eingreifen kann. Einem entsprechenden Gesetzesrahmen hat der Bundesrat nun zugestimmt. "Wir stellen Fahrer und Computer rechtlich gleich", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Allerdings müssten die Systeme für das autonome Fahren jederzeit übersteuer- oder deaktivierbar sein. Sollte es nötig sein, müsse der Computer den Fahrer mit akustischen oder optischen Signalen auffordern, wieder selbst zu fahren. Verpflichtende Datenspeicher, ähnlich den "Blackboxes" in Flugzeugen, sollen zweifelhafte Situationen nachträglich klären. "Wir ermöglichen mit dem Gesetzesrahmen, dass der Fahrer während der hochautomatisierten Fahrt die Hände vom Lenker nehmen darf, um etwa im Internet zu surfen oder E-Mails zu checken", so Dobrindt.

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Blackbox und Datenausweis für moderne Autos

Gesetzesänderung zum autonomen Fahren im Video:

 
 

Autonomes Fahren: Rechtliche Grundlagen

2019 soll der Gesetzesrahmen erneut überprüft werden. Damit möchte der Verkehrsminister der schnellen technologischen Entwicklung Rechnung tragen. Im vergangenen Jahr waren Vorstöße von Dobrindt, die Gesetze für das autonome Fahren entsprechend zu ändern, noch von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) blockiert worden. Daher war – bis zum jüngsten Gesetzesrahmen – nach wie vor der Fahrer voll verantwortlich, unabhängig von der Technologie für das autonome Fahren. In der Folge ließ sich die Frage, ob Fahrer oder Fahrzeug Schuld haben, nur im Einzelfall klären. Dementsprechend erfreut zeigt sich der Verband der Automobilindustrie (VDA), der den neuen Gesetzesrahmen begrüßte.

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