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Straßenbau Deutschland: Sanierungsstau laut Bundesrechnungshof vermeidbar

Strich durch die Rechnung

Bei den Staus, die durch die Instandhaltung und Sanierung auf Deutschlands Straßen verursacht werden, hätte das Verkehrsministerium eine Mitschuld

«Diese Probleme sind hausgemacht», kritisierte der Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, Christian Ahrendt, in der «Welt am Sonntag». Manche Ausgaben würden «zweckentfremdet eingesetzt»: «Wenn man das für den Erhalt der Infrastruktur vorgesehene Geld für Neubauten ausgibt, tut sich natürlich eine Lücke bei der Instandhaltung und Sanierung auf.» Darauf habe der Rechnungshof auch in seinen Bemerkungen 2013 zum Einzelplan des Bundesverkehrsministeriums hingewiesen.

900 Mio. Euro für Straßensanierung zweckentfremdet

Für Forderungen nach zusätzlichen Einnahmen für die Infrastruktur - etwa über eine Ausweitung des Mautsystems oder einen Sonderfonds - zeigte Ahrendt kein Verständnis. «Der Bund sollte seine Mittel korrekt einsetzen, dann wäre den Straßen schon geholfen.»

Im Bundeshaushalt gebe es seit Jahren ausreichende Mittel, mit denen die Instandhaltung der Straßen-Infrastruktur bezahlt werden könnte. Ahrendt bezog sich dabei auf Berechnungen, wonach in den Jahren 2010 bis 2012 insgesamt 878,8 Millionen Euro, die eigentlich für die Erhaltung der Bundesfernstraßen vorgesehen waren, am Ende für andere Zwecke verwendet wurden.

dpa/az