FCA im Visier von EU und US-Umweltbehörde (Update!) EU-Kommission geht gegen Italien vor

von AUTO ZEITUNG 18.05.2017
Inhalt
  1. Frankreich erhebt Abgas-Vorwürfe gegen FCA
  2. Italienische Regierung bezieht Stellung
  3. Fiat im Visier von US-Umweltbehörde EPA
  4. KBA: Auffällige Abgaswerte bei Fiat-Modellen
  5. Alles rund um den Diesel-Abgasskandel

Vor dem Hintergrund der Abgas-Vorwürfe gegen Fiat-Chrysler (FCA) leitet die EU-Kommission ein Verfahren gegen Italien ein. Nach EU-Ansicht gehe Italien den Anschuldigungen gegen Fiat nicht angemessen nach. Neuesten Berichten zufolge bereitet auch das US-amerikanische Justizministerium eine entsprechende Klage vor. Alle Infos!

Im Skandal um geschönte Abgaswerte muss sich nun auch Italien einem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission stellen. Die Brüsseler Behörde wirft der Regierung in Rom vor, Anschuldigungen gegen den Autobauer Fiat nicht in angemessener Weise nachzugehen.Fiat soll wie der Volkswagen-Konzern die Schadstoffwerte bei Dieselautos manipuliert haben. Wenn dies so sei, müssten Sanktionen verhängt werden, erklärte die EU-Kommission mitte Mai 2017. Auslöser des EU-Verfahrens sind Messungen des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) im Zuge des VW-Skandals. Dabei wurden bei Fiat-Modellen auffällige Werte festgestellt, die das KBA auf unzulässige Software zurückführt. Diese schaltet die Abgasreinigung demnach nach 22 Minuten ab, amtliche Tests dauern rund 20 Minuten. Fiat widerspricht dem Vorwurf. Bereits im Dezember 2016 hatte die EU-Kommission im Abgas-Skandal Verfahren gegen Deutschland und sechs andere EU-Staaten eingeleitet. Zuvor war bekannt geworden, dass der Volkswagen-Konzern mit Hilfe einer speziellen Software Testwerte zum Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide von Millionen Diesel-Autos schönte. Wenn die von den Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission betroffenen Staaten den Aufforderungen der EU-Kommission nicht nachkommen, droht ihnen eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Dessen Richter könnten im letzten Schritt hohe Geldbußen verhängen.

 

Frankreich erhebt Abgas-Vorwürfe gegen FCA

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Nachdem EU und US-Behörden Fiat-Chrysler (FCA) bereits wegen gefälschter Abgaswerte verdächtigen, schaltet sich zuletzt auch die französische Justiz in die Debatte ein. Wegen des Verdachts auf schwere Täuschung ermittelt die Staatsanwaltschaft, nachdem die französische Antibetrugsbehörde Informationen gegen FCA vorgelegt hatte. Auch in Deutschland und den USA ist der Konzern mit den Abgas-Vorwürfen konfrontiert. Zwischen Italien und Deutschland besteht seit Monaten ein Streit um möglicherweise manipulierte Abgaswerte beim amerikanisch-italienischen Autobauer. Die Bundesregierung beruft sich auf Daten des Kraftfahrt-Bundesamtes. Auch die EU-Kommission forderte Italien zuletzt mehrfach auf, dies zu prüfen. Erst Ende Januar 2017 hatte die EU mit einem Vertragsverletzungsverfahren gedroht, wenn Italien keine Aufklärung im Abgasstreit schaffe. Fiat-Chrysler ist auch ins Visier der US-Behörden geraten. Der Branchenriese stehe im Verdacht, bei rund 100.000 Dieselwagen die Emissionswerte von Stickoxiden gefälscht zu haben, teilte das US-Umweltamt EPA Anfang Januar 2017 in Washington mit. Es geht um Software zur Abgaskontrolle, die der Fiat-Chrysler den Regulierern nicht offengelegt und so gegen Umweltgesetze verstoßen habe. Fiat-Chrysler geht indes davon aus, sich mit der Abgastechnik im legalen Rahmen zu bewegen. Ob es sich bei den beanstandeten Programmen wie bei Volkswagen um illegale Abschalteinrichtungen ("defeat devices") handelt, muss laut EPA allerdings erst noch ermittelt werden. Betroffen seien etwa 104.000 SUV (Jeep Grand Cherokee ) und Pickup-Trucks (Dodge Ram 1500) der Modelljahre 2014 bis 2016 mit Dreiliter-Dieselmotoren.

 

Italienische Regierung bezieht Stellung

Bis zuletzt hatte sich die italienische Regierung auf die Seite von Fiat-Chrysler (FCA) geschlagen und gab an, FCA habe bei den Abgaswerten nicht betrogen. Eigene Tests der Dieselmodelle Fiat 500X, Fiat Doblò und Jeep Renegade hätten entgegen der Vorwürfe aus Deutschland gezeigt, dass keine unzulässige Software eingesetzt worden sei, so Italiens Verkehrsminister Graziano Delrio im Februar 2017 vor dem Parlament in Rom. Damit reagierte er auf monatelangen Druck der Bundesregierung, die Fiat vorwirft, ähnlich wie VW eine Schummelsoftware zum Schönen von Abgaswerten eingesetzt zu haben. Fiat-Chrysler müsse belegen, dass er keine verbotene Software einsetze.

 

Fiat im Visier von US-Umweltbehörde EPA

Das US-Justizministerium bereitet unterrichteten Kreisen zufolge nun auch gegen den italienisch-amerikanischen Autobauer Fiat Chrysler eine Klage in der Dieselaffäre vor. Sollten in Gesprächen die Streitpunkte rund um mutmaßliche Verstöße gegen Abgasgesetze nicht ausgeräumt werden können, könnte noch diese Woche eine Klage eingereicht werden, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwochabend unter Berufung auf zwei eingeweihte Personen. Verhandlungen liefen noch und die Parteien könnten auch noch zu einer Vereinbarung kommen, die einen langwierigen Rechtsstreit verhindere, hieß es weiter. Die Fiat-Chrysler-Aktie rutschte im nachbörslichen Handel um 7,5 Prozent ab. In einer möglichen Klage würde es demnach um mutmaßlich eingesetzte Abschalteinrichtungen gehen. Fiat Chrysler wies den bewussten Einsatz von Abschalteinrichtungen scharf zurück und kündigte an, sich gegebenenfalls vor Gericht energisch gegen solche Anschuldigungen zur Wehr setzen zu wollen. Erst im Januar 2017 hatte die US-Umweltbehörde EPA bekanntgegeben, dass sie nach dem Skandal bei Volkswagen auch Fiat Chrysler wegen manipulierten Abgaswerten im Verdacht hat. Es geht um die Angaben zum Ausstoß des Schadstoffs Stickoxid bei rund 100.000 Dieselwagen. Der EPA zufolge könnte eine Strafe von bis zu 44.539 US-Dollar je Auto drohen. Insgesamt wären das rund 4,63 Milliarden Dollar (4,34 Milliarden Euro). In einer Stellungnahme kündigte FCA an, nach dem Regierungswechsel in den USA am 20. Januar im Sinne einer raschen Lösung mit den Behörden kooperieren zu wollen. Man sei enttäuscht über das Vorgehen der EPA. Konzernchef Sergio Marchionne trat Vergleichen mit VW entgegen - der Fall habe nichts mit den Abschalteinrichtungen des deutschen Rivalen gemein. Die EPA wies jedoch darauf hin, dass Fiat Chrysler bereits gegen das US-Luftreinhaltegesetz "Clean Air Act" verstoßen habe, indem der Hersteller die zweifelhaften Programme bei der Zertifizierung der Autos verschwiegen habe. Allein dies könne schon Bußgelder und Strafen nach sich ziehen. Wie hoch die Abweichungen beim Ausstoß des Schadstoffs Stickoxid durch den Einsatz der nicht offengelegten Software zwischen Testmodus und Normalbetrieb auf der Straße ausfallen, werde noch untersucht.

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KBA: Auffällige Abgaswerte bei Fiat-Modellen

Der Verdacht gegen Fiat-Chrysler ist nicht neu. In Deutschland hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) 2016 ebenfalls Auffälligkeiten bei der Abgasreinigung von Fiat-Modellen entdeckt. Auch das Bundesverkehrsministerium erhob Vorwürfe gegen Fiat: Der Fiat-Chrysler-Konzern soll Abschalteinrichtungen bei Dieselmotoren verwendet haben. Medienberichten der Wirtschaftswoche und des Spiegel zufolge habe sich Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einem Brief an die EU gewandt, dass der Nachweis für jene Abschalteinrichtung bei Dieselautos vom FCA erbracht sei. Einen ersten Verdacht der Abgasmanipulation hatte der KBA bereits im Mai 2016 beim Fiat 500X geäußert. Bei Prüfungen war festgestellt worden, dass die Abgasreinigung bei gestesteten Fiat-Modellen – neben zwei Fiat 500X auch ein Fiat Doblo und ein Jeep Renegade – nach gut 20 Minuten abgeschaltet wird. Eine Zeitspanne, die dem offiziellen Testzyklus entspricht. Die zuständigen italienischen Behörden hatten die Abschalteinrichtung mit dem Schutz der Fiat-Motoren begründet – was das Bundesverkehrsministerium ablehnt. "Die Ansicht der italienischen Typengenehmigungsbehörde, die Abschalteinrichtung werde aus Gründen des Motorschutzes verwendet, kann Deutschland nicht teilen", formuliert das Schreiben des Bundesverkehrsministeriums nämlich weiter und fordert sowohl EU als auch die italienischen Behörden zu einer Lösung auf. Laut Bild-Berichterstattung schließe das Bundesverkehrsministerium nicht aus, Fiat bei weiterer Missachtung der Abgaswerte den Autoverkauf in Deutschland zu untersagen oder gar die Typenzulassung zu entziehen. Fiat indes wehrt sich gegen die neuerlichen Vorwürfe und verweist auf erfüllte Emissionsanforderungen.

 

Alles rund um den Diesel-Abgasskandel

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